Gysi zur Bahnprivatisierung

Auszug aus dem Verfassungsschutzbericht 2007
Linksextremistische Bestrebungen und Verdachtsfälle
III. Parteien und sonstige Gruppierungen
1. „Die Linkspartei.PDS“/„DIE LINKE.“
1.2 Offen extremistische Strukturen in der Partei
Die am 5. Februar 2007 aktualisierte Kurzfassung des SL-Gründungspapiers enthält den dem „Kommunistischen Manifest“ entlehnten Satz: „Wir setzen dem neoliberalen Menschenbild eines konkurrenzbetonten Menschen die Vorstellung einer sozialen und solidarischen Gesellschaft entgegen, in der die freie Entwicklung eines jeden die Voraussetzung der freien Entwicklung aller ist.“ (Internetseite der SL, 26. März 2007)
15. Mai 2008
Auf dieser Seite Veröffentlichen wir Leserbriefe, persönliche Kommentare und andere Zuschriften.
10. Juni 2009
Sicherlich ist es richtig, dass in Deutschland eine geringe Wahlbeteiligung war. Nun sollte man doch mal überprüfen, woran es liegt, dass die Bürger keine Lust mehr haben, überhaupt wählen zu gehen. Ist es nicht so, dass die wenigsten Bürger wissen, warum es wichtig ist, zur Wahl zu gehen!
Alle fünf Jahre wird versucht das (Wahl)Volk mit nicht ernst gemeinten Wahlversprechen für die Europawahl hinter dem Ofen hervorzulocken. In den Zeiten zwischen den Wahlen herrscht dann relative Funkstille.
Beispiele?
Werden Sie darüber informiert, wie weit EU-Recht schon bis auf die Gemeinde-Ebene Einfluss nimmt?
Kennen Sie Bürger Ihre Vertreter in Brüssel /Straßbourg oder haben sie sie zwischen den Wahlen schon einmal gesehen?
Werden Sie über wichtige Entscheidungen wie z.B. die EU-Verfassung/ Lissabon Vertrag, Dienstleistungsrichtlinie umfassend informiert, obwohl dadurch weitere (nicht nur) soziale Einschnitte auf Sie zukommen?
Werden Sie bei wegweisenden Entscheidungen durch Volksabstimmungen befragt, wie das in anderen EU Ländern üblich ist?
Wer die Wähler für unmündig hält und sie nicht mitnimmt, braucht sich über eine miese Wahlbeteiligung nicht wundern. Ist eine hohe Wahlbeteiligung überhaupt erwünscht?
Und dann die Forderung des SPD-Bundestagsabgeordneten Jörn Thießen: "Wer nicht zu einer Wahl geht, sollte 50 Euro Strafe zahlen. Demokratie ohne Demokraten funktioniert nicht"!
Und im Parlament muss auch jeder abstimmen.
Wie sieht es denn im Bundestag aus, wenn z. B. die Partei DIE LINKE Anträge stellt, dann ist der Bundestag doch so gut wie leer und somit kann dann auch nicht darüber abgestimmt werden. Und so sieht es doch auch im Europaparlament aus, wie schon des öfteren gezeigt wurde. Die meisten Funktionäre haben Doppelfunktionen und streichen damit auch doppelt Geld ein. Und der kleine arme Bürger soll nun auch noch mit 50 Euro Bußgeld bestraft werden, wenn er wahlmüde geworden ist.
Sicherlich müssen mehr wählen gehen und die richtige Partei wählen, damit sich in Deutschland endlich mal was ändert. Hier bestimmen doch nur die EU und ihre großen Parteien wie CDU, SPD usw.. Und dort wird auch bestimmt, dass die Reichen immer reicher werden und alles zu Lasten des kleinen Volkes abgewälzt wird. Sonst hätte man jedem Haushalt den Lissabonvertrag wie in Frankreich und Irland zur Verfügung gestellt. Da stehen viele Sachen drin, da krümmt sich einem der Magen um. Aber da hat man Angst, dass die falsche Partei mehr Rechte erhält, um seine Forderungen durchzusetzen.
Ich hoffe nur, dass die Menschen auch hier, wo viele Sachen faul sind und falsch laufen, daran denken, dass die Kommunalwahlen vor der Tür stehen und auch viele Bürger zur Wahl gehen.
W. Henzel
6. August 2008

Stellungnahme an die örtliche Presse
Zu den Pleiten und Leerständen in der Innenstadt nimmt Ralf Michalowsky, Politiker der Gladbecker Linken und Mitglied im Landesvorstand NRW Stellung.
Michalowsky ist gelernter Einzelhandelskaufmann und hat acht Jahre in dieser Branche gearbeitet. Danach studierte er Wirtschaftswissenschaften und Soziologie und wurde Diplom-Ökonom. Seit dreißig Jahren arbeitet der gebürtige Gladbecker als Fachbereichsleiter an der Gladbecker Volkshochschule.
Die Misere des Gladbecker Einzelhandels hat nicht vorrangig lokale Ursachen. In unserer Gesellschaft ist von den politisch gesteuerten Einkommensverlusten nicht nur das untere Drittel der Gesellschaft betroffen, sondern zunehmend auch die Mittelschicht, die das zwar schon spürt, aber immer noch hofft ungeschoren davon zu kommen. Dass es anders kommen wird haben mittelschichtorientierte Handelshäuser längst realisiert, indem sie ihre Pleiten erst gar nicht abwarten, sondern die Läden präventiv schließen oder abstoßen. Gleich sieben Leerstände in prominenter Lage an der oberen Horster Straße. und viele weitere in der Einkaufszone geben dafür ein beredtes Zeugnis.
Ehemals renommierte Fachgeschäfte dekorieren inzwischen mit Plastik statt Edelstahl und aus lauter Verzweifelung fordert ein Reformhaus den Umbau der Fußgängerzone und die Freigabe für PKW. Das Bioobst soll man am besten vor der Ladentür in den Geländewagen laden können. Welche Realitätsferne und welcher Widerspruch zwischen Sein und Schein kommen da zum Vorschein! In geheimen und geschlossenen Zirkeln soll der große Wurf gelingen. Wenn da der Kunde nicht mal einen Strich durch die Rechnung macht.
Wenn man nicht bereit ist ehrlich zu analysieren und den Ist-Zustand zur Kenntnis nimmt, wird das nie was! Fakt ist, dass die Gladbecker immer weniger Geld haben über das sie frei verfügen können. Einem sinkenden Lohnniveau stehen explodierende Energie- und Lebensmittelpreise gegenüber. Die höhere Mehrwertsteuer verschärft die Situation zusätzlich.
Die mangelnde Attraktivität unserer Innenstadt zementiert sich mit jedem weiteren Leerstand; wer da auf die Rettung durch auswärtige Kunden hofft verkennt die Realität. Neue Vermietungen gibt es mit KiK und Co. – die Billigläden drängen in die Innenstädte, weil Fachgeschäfte aufgeben. Zieht man Apotheken, Drogeriemärkte und Schuhgeschäfte ab, dann bleibt nicht mehr viel. Sollte nun auch noch das Hertie Kaufhaus, das für die ehemals eigene Immobilie jetzt horrende Miete zahlen muss, aufgeben, so wäre das für unsere Stadt der Supergau. Wer mit Billigläden punkten und Einkaufserlebnisse vorgaukeln will, wird zu Recht milde belächelt.
Der Gladbecker Einzelhandel und auch die Politik sollten zur Kenntnis nehmen, dass in unserer Stadt nur Billigläden und einige wenige hochpreisige Fachgeschäfte am Markt bestehen können. Ein Designer-Möbelhaus an der Lambertistrasse hält tapfer gegen den Trend und der Edeka-Markt an der Bottroper Str. besteht durch Service und Qualität gegen Lidl, Aldi und Plus. Zwei Beispiele die zeigen, dass es auch anders geht.
Die eigene Betroffenheit der Gladbecker Mittelständler gleicht als Basis für neue Konzepte eher einem Rumwursteln. Und es bringt auch allenfalls einen Jubelbericht in der Presse, wenn man einen so genannten Einzelhandelsberater „einfliegt“, der seinen Guru-Status in Städten erworben hat, in denen die Einkaufsmeile mit Marmor ausgelegt wurde.
Neue Konzepte müssen her und da muss die Gladbecker Politik Unterstützung durch das Land einfordern. Im Rahmen eines Modellprojektes in das sich alle Beteiligten (auch finanziell) einbringen, muss man versuchen, die Gegebenheiten zur Grundlage von Zielen zu machen. Dabei müssen sich auch die Vermieter der Immobilien etwas strecken. Den Vermietern muss klar werden, dass sie langfristig schlechter fahren, wenn sie in 1A-Lagen unbezahlbare Top-Mieten verlangen und damit allen - außer den Filialisten - den Hals zudrehen.
Ein Weg könnten beispielsweise Mietverträge mit kürzeren Laufzeiten oder Ausstiegsmöglichkeiten sein. So mancher aufstrebende Jungunternehmer scheut lange Laufzeiten und das damit verbundene hohe Risiko. Ansässige Fachgeschäfte könnten mit eigenen niederpreisigen Sortimenten „testweise“ an den Markt gehen. Filialisten mit hochwertigen Angeboten würden für einen begrenzten Zeitraum (und bei Erfolg länger) das Angebot verbessern und die Zahl der Leerstände minimieren.
Leider verteilt sich das Warenangebot in unserer City querbeet, deshalb wird es schwer sein Bereiche zu etablieren, die bestimmte Zielgruppen ansprechen; etwa ein Bereich für junge und technikorientierte Kunden oder einen Gourmetbereich. Aber auch städtischerseits könnte die Genehmigung für die Nutzung von Plätzen und Bürgersteigen für Kneipiers wurde erleichtert und die Sperrstunde verlängert werden.
Letzter Vorschlag: das Niveau der Stadtfeste sollte nicht dem der Ramschläden entsprechen; Komasaufen in der Innenstadt muss die Stadtverwaltung künftig verhindern. Beginnen könnte man beim Appeltatenfest mit einer Sofortmaßnahme: Es findet keine (Bier-)Fassanstich mehr statt, sondern ein Ausschank des zum Fest passenden Apfelweins. Die Popularitätskurve des Bürgermeisters könnte dann allerdings im „niederpreisigen Wählersegment“ Schaden nehmen oder ihm gar ein Zacken aus der Krone fallen.
Bis dahin gibt es sicher eine lange Durststrecke für Gladbecks Einzelhandel, doch eines sollte jeder Händler im Hinterkopf haben. Jeder weitere Leerstand kostet ihn richtiges Geld. Wer sich mal mit dem Foto- und Computerhändler, der sein Geschäft in der Horster Str. aufgab, unterhalten hat, der erfuhr, dass seine Umsätze sich mit der P&C-Schließung glatt halbierten.
Ich möchte künftig nicht in einer Stadt leben, in der ich nur die Wahl zwischen KiK, Mc PENNY und anderen Ramschläden habe.
19. Juli 2008
Stellungnahme an die örtliche Presse zu den jüngsten Äußerungen zur A52
Oliver Wittke bleibt seiner Linie Treu: Er "will natürlich einen Tunnel" für Gladbeck, aber bezahlen sollen andere. Letztes Jahr noch tönte er, wenn Gladbeck einen Tunnel wolle, müsse unser Bürgermeister das gefälligst selbst bezahlen. Heute ist Wittke der Meinung, Bundesminister Tiefensee möge bitteschön das Geld zur Verfügung stellen.
Der Tunnel kostet über 120 Mio €. Der Bund stellt aber nur 62 Mio. € für den Ausbau bereit, das ist gesetzlich festgelegt. Schon die offene Galeriebauweise ist damit nicht bezahlbar. Wer glauben machen will, aus 62 Mio. könnte der Bundesminister in einer Art wunderbarer Geldvermehrung 120 Mio machen, täuscht die Bürger.
Nicht Gladbeck, sondern Herr Wittke will partout eine Autobahn mitten durch unsere Stadt bauen. Einen Tunnel wird es dabei nie geben, weil den niemand bezahlt. Damit ist ein Ausbau mitten durch Gladbeck die schlechteste Lösung überhaupt. Fließt doch der Verkehr seit der letzten Ertüchtigung der B224 durch zusätzliche Abbiegespuren und bessere Ampelschaltung meistens störungsfrei. Der Ausbau würde jahrelang Gladbeck mitsamt der umliegenden Region behindern und danach zu einem Mehraufkommen an LKW auf 445% führen.
Selbst die Politiker in Gladbeck eiern herum. Wenn man hier wirklich einen durchgehenden, vollwertigen Tunnel hätte haben wollen, wäre das schon längst im Bauausschuss oder im Stadtrat beschlossen worden. Anträge dafür gab es genug, doch die bekamen keine Mehrheit. Zweimal innerhalb der letzen Monate haben in Gladbeck CDU und SPD in einer Art großer Koalition Beschlüsse verhindert, die sich gegen jede Art von Galerieausbau oder sonstiger offener Streckenführung durch Gladbeck richteten und somit einen Tunnel eindeutig gefordert hätten. Dass jetzt ausgerechnet der SPD Fraktionsvorsitzende Hübner gegen CDU Landesminister Wittke wettert, muss da jeden Gladbecker sehr verwundern.
Franz Kruse Olaf Jung

15. Juli 2008
Zum WAZ-Artikel "Nehmt uns ernst" vom 15.7.08 nimmt Ralf Michalowsky, Politiker der LINKEN in Gladbeck und Pressesprecher im Landesvorstand DIE LINKE. NRW, Stellung:
Falscher Ansatz!
Als ich vor einigen Wochen auf Einladung des Ausländerbeirates (vier Ausländerbeiratsmitglieder waren anwesend!) an einem Gespräch in der Moschee an der Wielandstr. teilnahm, war ich zwar durch ein Thesenpapier "vorgewarnt", aber trotzdem überrascht.
Gewünscht und erwartet hatte ich, dass sich der Ausländerbeirat Gedanken über die Lebenslagen der Migranten in Gladbeck gemacht hätte, die dann in politische Forderungen geflossen wären. Die überproportional verbreitete Armut unter Migranten, der Lehrstellenmangel, unter dem junge Migranten zu leiden haben und die Aufhebung der Schulbezirksgrenzen, die zur Konzentration von reich und arm, deutsch und nichtdeutsch führt, das und noch viel mehr wären Themen gewesen, die man mit den anwesenden Vertretern der Parteien, nach Lösungen suchend, hätte diskutieren können.
Doch wenn ich ehrlich bin, habe ich das nicht erwartet. Als jemand, der seit fast 40 Jahren "Ausländerarbeit" macht: Internationaler Freundeskreis, Bürgerantrag zur Einrichtung des Ausländerbeirates, muslimischen Grabfeld etc., habe ich leider bei vielen dieser Projekte ein nachhaltiges aktives Mittun der Gladbecker Migrantinnen und Migranten vermisst. Schon immer mußten sie zum Jagen getragen werden.
In den Gladbecker Parteien arbeiten nur wenige Migranten mit, das ist in anderen Städten durchweg anders. Als Mitglied im Landesvorstand DER LINKEN. NRW habe ich da einen sehr guten Überblick. Sogar zwei unserer sechs NRW-MdBs sind Migranten türkischer Herkunft.
Die alte Weisheit: "Vor den Erfolg haben die Götter den Schweiß gesetzt", müsste auch den Migranten bewusst sein. Alle Parteien werden nur Kandidat/innen für den Stadtrat aufstellen, die in den Parteien mitarbeiten und deren politische Ansichten mit denen der jeweiligen Partei weitgehend deckungsgleich sind. Das gilt übrigens für Migranten und Nichtmigranten gleichermaßen!
Mit offenen Armen begegnen wir allen Frauen und Männern, egal welcher Herkunft, die bei uns mitarbeiten möchten; dazu muss man nicht einmal Mitglied werden. Doch was soll uns glauben machen, dass jemand der keine Zeit für politische Arbeit hat, diese dann für die Arbeit im Stadtrat hat?
Mit freundlichen Grüßen und der Bitte um Veröffentlichung.
Ralf Michalowsky
>>> Ihr Kommentar dazu
15. Mai 2008
Mut zu einer zweiten Gesamtschule
An der Entwicklung der Anmeldezahlen zu den weiterführenden Schulen ist abzulesen, dass unser Schulangebot nicht mehr dem Bedarf entspricht. An den Hauptschulen gibt es Leerstände, weil die Eltern dort ihre Kinder nicht anmelden mögen, aber unsere einzige Gesamtschule ist so überlaufen, dass ganze Klassen abgewiesen werden müssen. Also brauchen wir weniger Hauptschule und mehr Gesamtschule. Es muss Bewegung in das Gladbecker Schulsystem gebracht werden! Dazu müssen auch die großen Parteien endlich mal den Mut aufbringen.
Der Drang der Eltern zur Gesamtschule stimmt auch mit den Ergebnissen der PISA Studien überein, wonach gemeinsames Lernen in "Einer Schule für Alle" zu besseren Ergebnissen führt als die Aufspaltung in drei getrennte Schultypen.
Gladbeck ist im Vergleich mit den Nachbarstädten mit Gesamtschulplätzen unterversorgt. Das Angebot in Gladbeck muss durch Bildung einer weiteren ganztägigen Gesamtschule aufstockt werden. Gebäude dafür sind durch den Rückgang der Hauptschule bereits vorhanden.
Der Bedarf ist besonders in den kinderreichsten Stadtteilen Brauck und Butendorf unübersehbar. Gladbecks einzige Gesamtschule liegt aber im nördlichen Rentfort. Schüler aus Gladbecks Süden brauchen ein wohnortnahes Gesamtschulangebot, damit sie nicht mehr in die Nachbarstädte ausweichen müssen. Dazu müsste eine Hauptschule in Brauck lediglich in eine Gesamt- oder Gemeinschaftsschule bis Klasse 10 umgewidmet werden. Schüler ab Klasse 11 könnten die knapp besetzte Oberstufe in Rentfort- Nord auffüllen. Das nimmt den Aufnahmedruck an Fünftklässlern von der Ingeborg- Drewitz- Gesamtschule in Rentfort und sichert dort gleichzeitig den Bestand der Oberstufe.
Mit freundlichen Grüßen,
Franz Kruse
30. Januar 2008
Kleingärtnerische Ordnungsliebe auf dem Friedhof
Die Stadt läßt also jetzt Grabschmuck entfernen, der nicht von selbst verrottet.
Na Klasse, die für die Friedhöfe zuständige Behörde ist in der Welt der Kleingärtner angekommen! Nicht, dass ich mich jetzt für sakrale Gegenstände auf allen Gräbern aussprechen möchte, aber wie jemand seiner Verstorbenen gedenkt, das ist verdammt nochmal Privatsache. Deutscher Ordnungswahn ist da fehl am Platze.
Ich persönlich liebe die kleinen Andenken z.B. auf italienischen und französischen Friedhöfen, die sich neben fast jedem Grabstein finden. Das eindruckvollste waren zwei frische Zigaretten, ein Feuerzeug, eine (gültige) Eintrittskarte zu einem Fussballspiel und eine Pin-Up-Skulptur (siehe Foto) auf dem Grab eines verünglückten jungen Mannes in Gradoli/Italien.
Grabbeigaben gibt es schon immer und jeder Archäologe ist stolz auf solche Funde - viele Museen werden auch deshalb besucht. Ist es nicht bedauerlich, wenn in einigen hundert Jahren unsere Friedhofsepoche in der musealen Darstellung nicht vorkommt?
Die Verantwortlichen sollten sich lieber darum kümmern, dass von Kinderhand gefertigte Grabsteine aus Indien und China auf unseren Friedhöfen verboten werden. Da gilt es ein weltliches Problem zu lösen!
Ralf Michalowsky
Betreiber zweier Trauerportale im Internet
www.memosite.de
www.tod-und-trauer.de