Ölpellets: LINKE fragt nach Beteiligung der Stadt
Seit 1972 werden Ölpellets im Kraftwerk Scholven bei der Kohleverstromung zugegeben. Die Menge der Pellets war auf 2% des Kohlenmassenstroms begrenzt. Die Ölpellets fallen als Abfallprodukt des Raffinerieprozesses in der benachbarten Ölraffinerie an und enthalten krebserzeugende Inhaltsstoffe. Nach der Stilllegung der Kraftwerksblöcke D, E und F reichten die Kapazitäten in den verbleibenden Kraftwerksblöcken B und C nicht mehr aus um die Ölpellets zu beseitigen. Zwischenzeitlich wurden Ölpellets auch auf der Mülldeponie der Firma Nottenkämper im Gahlener Heisterkamp entsorgt. In dieser Angelegenheit ist es zwischenzeitlich zu einem Urteil gekommen, die Staatsanwaltschaft geht davon aus, dass ca. 30.000 t Ölpellets illegal in der ehemaligen Tongrube entsorgt wurden.
Im Dezember 2015 stellte E.ON bei der Bezirksregierung den Antrag die Menge der Ölpellets von 2% auf 5% des eingesetzten Kohlenmassenstromes zu erhöhen, auch die Schadstoffkonzentration in den Ölpellets sollte erhöht werden. Im Dezember 2016 erteilte die Bezirksregierung die erforderliche Genehmigung.
Einem Gutachten des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein Westfalen (LANUV) zufolge handelt es sich bei den Ölpellets um einen gefährlichen Abfall der entsprechend entsorgt werden müsse. Eine Entsorgung in Sondermüllverbrennungsanlagen wurde auf 600 Euro pro Tonne und 20 Millionen Euro im Jahr geschätzt.
Das Kraftwerk Scholven, das der Störfallverordnung unterliegt, liegt unmittelbar an der Stadtgrenze zu Gladbeck. Von schädlichen Umweltbeeinträchtigungen wäre zweifellos auch das Gladbecker Stadtgebiet betroffen.
Der Umweltausschuss der Stadt Gelsenkirchen hat den Betreiber des Kraftwerks Scholven Uniper aufgefordert, vorerst keine Ölpellets mehr zu verbrennen.
Die Fraktion DIE LINKE. Gladbeck fragt daher den Bürgermeister inwieweit die Stadt Gladbeck in diesem Genehmigungsverfahren beteiligt wurde.