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Zeitplan für Kommunalwahl 2009 beschlossen

Antritt im Kreis Recklinghausen und in allen Kreisstädten - Kandidatinnen und Kandidaten gesucht - Offene Listen sind möglich

Der Stadtverbandsvorstand DIE LINKE. Gladbeck hat sich auf seiner letzten Sitzung mit den Vorbereitungen auf die Kommunalwahl 2009 befasst. Zu der Tatsache, dass die Kommunalwahlen nach den Plänen von CDU und FDP in den Juni 2009 vorgezogen und mit den Europawahlen verbunden werden sollen, erklärte die Stadtverbandssprecherin Gudrun Erfurt: "Das sind parteitaktische Spielchen, von denen die Bürgerinnen und Bürger genug haben. Die Menschen wollen stattdessen eine andere, eine soziale Politik. Auch dieses Taktieren wird daher nichts daran ändern, dass DIE LINKE. Gladbeck mit einer starken Fraktion in den Stadtrat einziehen wird."

Auf der Vorstandssitzung wurde auch ein Zeitplan für den Wahlkampf beschlossen. Dieser sieht vor, dass im Dezember 2008 auf einem Stadtparteitag über das Kommunalwahlprogramm entschieden wird. Die Aufstellung der Kandidatinnen und Kandidaten soll im Januar oder Februar 2009 erfolgen. "Wir brauchen diese Zeit, um uns zu qualifizieren und fit zu machen und unser Wahlprogramm zu erarbeiten," erläutert der Wahlkampfverantwortliche im Gladbeck, Olaf Jung, der auch auf Landesebene am Rahmenwahlprogramm mitarbeitet, den Zeitplan. Auf diesem Parteitag Anfang 2009 soll auch entschieden werden, ob DIE LINKE. Gladbeck mit einer/m eigenen Bürgermeister-KandidatenIn antreten wird.

DIE LINKE will zudem nicht nur in den Kreistag von Recklinghausen, sondern auch in möglichst viele Stadträte. In allen 10 Kreisstädten gibt es bereits Stadtverbände. Es werden aber noch Kandidatinnen und Kandidaten gesucht. Hierzu ist DIE LINKE. Gladbeck bereit, auch Nichtmitglieder mit sozialem Profil auf ihre Listen zu setzen. "Hier kommen also Menschen aus Betriebs- und Personalräte, aus Bürger-, Frauen-, Friedens-, Umwelt-, Arbeitslosen-, antifaschistischen und anderen sozialen Initiativen, aus Schüler/innenvertretungen und Jugendgruppen, aus Sozialverbänden und Pfarrgemeinderäten u.a. in Betracht", so Rüdiger Jurkosek.

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DIE LINKE fordert zweite Gesamtschule

Mut haben - Eine neue Schulpolitik für Chancengleichheit in Gladbeck!

DIE LINKE. Gladbeck befasst sich mit dem künftigen Bedarf an Schulen in Gladbeck und stellt fest, dass sich an unserer Schullandschaft Grundlegendes ändern muss.

Pressesprecher Olaf Jung: "Wir haben schon lange festgestellt, dass die Struktur unseres Schulangebotes nicht mehr den realen Bedürfnissen der Schüler und Eltern entspricht. An den Hauptschulen gibt es Leerstände weil die Eltern dort ihre Kinder nicht anmelden mögen, aber unsere einzige Gesamtschule muss massenhaft Schüler abweisen, weil sie total überlaufen ist. Also brauchen wir mehr Gesamtschulplätze."

Das Verhalten der Eltern wundert DIE LINKE nicht. Rüdiger Jurkosek, Sprecher der LINKEN in Gladbeck stellt fest: "Internationale Studien attestieren Deutschland dringenden Veränderungsbedarf im Schulsystem. Der Drang der Eltern zur Gesamtschule stimmt auch mit den Ergebnissen der PISA Studien überein, wonach die Gesamtschule zu besseren Ergebnissen führt als das alte 3-gliedrige Schulsystem aus der Pickelhaubenzeit. DIE LINKE fordert mit ihrem Programm "Eine Schule für Alle" den flächendeckenden Übergang zum gemeinsamen Lernen bundesweit."

Franz Kruse, Vertreter der LINKEN im Gladbecker Stadtrat kündigt an: "Wir wollen erreichen, dass die Politik in Gladbeck dem Elternwillen folgt. Gladbeck ist im Vergleich mit den Nachbarstädten mit Gesamtschulplätzen unterversorgt. Das Angebot in Gladbeck muss durch Bildung einer weiteren ganztägigen Gesamtschule aufstockt werden. Gebäude sind durch den Rückgang der Hauptschule vorhanden. Konkrete Planungen können sicherlich erst nach den Kommunalwahlen aufgenommen werden. Vorher werden wir die anderen Parteien nicht dazu bringen können, sich ernsthaft mit dem Thema auseinanderzusetzen. Aber ich denke, dass unser Einfluss nach den Wahlen größer sein wird und wir Mehrheiten im Rat für unsere Ideen gewinnen können."

Gudrun Erfurt, Sprecherin der LINKEN in Gladbeck weiß auch schon, wo die neuen Plätze entstehen sollen: "Der Bedarf ist im Gladbecker Süden am größten. Eine Gesamtschule liegt bereits in Rentfort, im Norden Gladbecks. Eine weitere Schule ebenfalls in Norden macht keinen Sinn, denn die kinderreichsten Stadtteile liegen im Süden: Brauck, Butendorf und Rosenhügel. Wenn wir eine Schule in Brauck zur Gesamtschule umwidmen, passt das bestens. Dann könnten auch diejenigen Schüler aus Brauck, Butendorf und Rosenhügel in Gladbeck zur Schule gehen, die jetzt noch zur Gesamtschule in Horst ausweichen müssen.

Ralf Michalowsky, Mitglied im Landesvorstand DIE LINKE. NRW wird deutlich: "Es muss Bewegung in das Gladbecker Schulsystem gebracht werden! Dazu müssen auch die großen Parteien endlich mal den Mut aufbringen. Während andere Parteien aus ideologischen Gründen das Bildungssystem mit möglichst abgeschotteten elitären Schulen erhalten wollen, möchten wir ein offenes Bildungssystem für alle. Bildung ist ein Menschenrecht und muss deswegen auch jedem Menschen frei zugänglich sein. Herkunft und Einkommen der Eltern dürfen die Chancengleichheit von Kindern nicht beeinträchtigen."

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DIE LINKE: Bürgermeister soll Clement wieder ausladen

Roland macht den Bock zum Gärtner

Bürgermeister Roland will den Ex-Ministerpräsidenten Wolfgang Clement abermals nach Gladbeck einladen, damit er den Jugendbeirat bei der Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit unterstützt. Dazu nimmt Ralf Michalowsky, Pressesprecher im Landesvorstand DIE LINKE. NRW und Mitglied der Gladbeck LINKEN Stellung:

"Ulrich Roland ist schlecht beraten, wenn er den abgehalfterten Politiker Clement einlädt um gegen Jugendarbeitslosigkeit zu kämpfen. Aufgrund seiner Äußerungen, seines Verhaltens und seiner derzeitigen beruflichen Tätigkeiten ist Clement für die Jugend ein denkbar schlechtes Vorbild", so Ralf Michalowsky.

Michalowsky weiter: "Der kurz vor dem Rausschmiss aus der SPD stehende Clement sitzt im Aufsichtsrat (Personalausschuss) des fünftgrößten deutschen Zeitarbeitsunternehmens Deutscher Industrie Service (DIS), nachdem er als Bundesminister noch den gesetzlichen Rahmen für Leiharbeit liberalisiert hatte (Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt). Nach dem Motto 'was schert mich mein Geschwätz von gestern' sorgt er heute für den weiteren Ausbau von unsicheren Billigarbeitsplätzen. Wenn Ulrich Roland das als vorbildlich verkaufen will, stellt sich mir die Frage nach dem Zweck seiner eigenen gewerkschaftlichen Vergangenheit."

Gegen Clement liefen zu Amtszeiten gleich vier Untersuchungsausschüsse. Beim Umzug der Staatskanzlei erhielt einer seiner Vertrauten Aufträge in Millionenhöhe; er hat die Genehmigung des Braunkohletagebaus Garzweiler II durchgesetzt und anschließend (als Belohnung?) einen Vorstandsposten beim Tagebaubetreiber RWE erhalten; er hat für weit reichende Veränderungen der gesetzlichen Bestimmungen für Arbeitnehmerüberlassung zugunsten der Zeitarbeit gesorgt. Seine Tätigkeit im Aufsichtsrat der DIS wird daher kritisiert; als Bundesminister veröffentlichte er die Broschüre "Vorrang für die Anständigen - Gegen Missbrauch, "Abzocke" und Selbstbedienung im Sozialstaat". Darin werden ALG II-Bezieher als Schmarotzer, Trittbrettfahrer, Abzocker und Parasiten bezeichnet.

"Einen weiteren Auftritt von Clement in Gladbeck sollte Ulrich Roland uns und vor allem der Jugend ersparen!", schließt Ralf Michalowsky.

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Gladbeck-Card auch für das Kommunale Kino

DIE LINKE. beantragt die Aufnahme des Kommunalen Kinos in den Ermäßigungsbereich der Gladbeck-Card.

Der Angebotsbereich der Gladbeck-Card umfasst bisher Ermäßigungen im Hallenbad, in der Bücherei, der Musikschule, der Stadthalle, der Jugendkunstschule, der offenen Ganztagsschule, bei VHS Kursen und bei der Hundsteuer.
DIE LINKE. Gladbeck bittet in einem Schreiben an Bürgermeister Roland um Aufnahme des Kommunalen Kinos in den Ermäßigungsbereich. Derzeit wird für Erwachsene ein Eintrittspreis von 4,50 Euro (4er-Karte 15 Euro) erhoben. Kinder zahlen 3,10 Euro.

DIE LINKE. Gladbeck schlägt vor, die 4er-Karte für Inhaber der Gladbeck-Card im Vorverkauf auf 5 Euro zu ermäßigen. Für Kinder aus Haushalten mit Gladbeck-Card soll der Eintrittspreis auf 1 Euro im Vorverkauf angepasst werden.

"Die Ermäßigung nur im Vorverkauf soll die Gladbeck-Card-Inhaber schützen. "Ermäßigungsverhandlungen" in der Schlange der Kinokasse wären für die Betroffenen von Nachteil. Außerdem wäre durch den erhöhten zeitlichen Aufwand der geregelte Ablauf nicht mehr gewährleistet, denn ein Großteil der Besucher kommt in den 15 Minuten vor Veranstaltungsbeginn", so Gudrun Erfurt, Sprecherin der Linken in Gladbeck.

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Aufgeschnappt

Gestern an der Lidl-Kasse gehört. Sagt ein Kunde beim Bezahlen zur Kassiererin: "Und jetzt hätte ich noch gern das Video von meinem Einkauf bei Ihnen. Wie teuer ist das?"


Die Linke. Gladbeck - "MITTENDRIN"

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