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Links wirkt - auch über die Stimmzettel!

DIE LINKE. NRW zur Wahl in Hamburg

"Die Wahl in Hamburg ist ein großer Erfolg für DIE LINKE. Schwarz/gelb konnte verhindert werden. Wir haben unser Hamburger Ergebnis bei der Bundestagswahl übertroffen. Auch in Hamburg hält der Aufwärtstrend der LINKEN an, ihr Erstarken konnte durch den verbalen Linksschwenk der meisten anderen Parteien nicht gebrochen werden. Es glaubt eben kein enttäuschter Wähler der SPD, dass ein Mitglied der rotgrünen HartzIV-Regierung (wie Naumann) es ernst meint mit einem Politikwechsel", analysiert Ulrike Detjen, Landessprecherin DIE LINKE. NRW.

DIE LINKE. ist jetzt in 10 von 16 Landesparlamenten mit eigenen Fraktionen vertreten, in zwei weiteren mit Einzelabgeordneten. Schon vor Hamburg war sie mit 175 Landtagsabgeordneten die drittstärkste Kraft in den Ländern, deutlich vor Grünen (129) und FDP (107). Das ist heute ausgebaut worden und die knappe schwarz/gelbe Mehrheit in der Bundesversammlung wankt! Zum zweiten Mal sind wir bei Wahlen in einem westlichen Bundesland stärker als die FDP geworden und haben uns weiter als dritte Kraft profiliert.

Unsere Verankerung in den Kommunen werden wir am 2. März in Bayern ausbauen, wenn DIE LINKE. in die Parlamente einiger Großstädte einzieht.

Wolfgang Zimmermann, Sprecher der NRW-Linken: "Für uns ist das Hamburger Ergebnis sehr erfreulich, es stärkt unsere Position. Schon in den letzten Wochen konnten wir eine zunehmende Offenheit gegenüber der LINKEN verzeichnen und Gesprächsangebote anderer Parteien werden zu mehr gegenseitigem Verständnis führen."

Stellungnahme zum WAZ-Artikel „Gemeinsam sind wir stark“ von Samstag, 23.2.08

Es ist interessant zu beobachten, wie andere das Fell der LINKEN verteilen wollen ohne uns bereits erlegt zu haben. Die Einschätzung der DKP bezüglich einer gemeinsamen Liste ist genauso weltfremd, wie die Programmatik der DKP. Auch DIE LINKE. stellt die Systemfrage, dabei orientiert sie sich aber an der Realität und an den Erfahrungen der letzten Jahrzehnte. DIE LINKE. steht noch am Beginn ihrer programmatischen Diskussion und lädt alle, die eine gerechtere und demokratischere Gesellschaft wollen, ein, sich in diese Diskussion mit einzubringen.

Das Festhalten an überkommenen Positionen ist charakteristisch für die DKP – wenngleich viele ihrer Mitglieder sich bereits in einem Umdenkungsprozess befinden.

Realitätsferne kommt aber nicht nur in der Programmatik der DKP zum Ausdruck, sondern auch in ihrer aktuellen Beschlusslage:

Beschluss der Bezirksdelegiertenkonferenz der DKP Bezirk Ruhr-Westfalen vom 11.1.08: "Unsere grundsätzlichen Ausgangspunkte für die Entwicklung unserer Wahlpolitik sind: Wir wollen einen Beitrag zur Stärkung außerparlamentarischer Bewegungen leisten. Wir wollen sozialistisches Klassenbewusstsein verbreiten. Wir wollen die DKP profilieren und stärken.

Überall, wo dies von unseren Kräften her möglich ist, streben wir die Bildung von gleichberechtigten Bündnissen oder die Eigenkandidatur der DKP an. In Kreisen, Orten, Bereichen, in denen wir dazu kräftemäßig nicht in der Lage sind, entscheiden die Gliederungen eigenständig, ob und wie sie sich an der Kommunalwahl beteiligen. Dies kann auch die Kandidatur von Genossinnen und Genossen auf Listen der Partei Die LINKE beinhalten, sofern eine ausreichende programmatische, inhaltliche Übereinstimmung gegeben ist. Im Bezirk legen wir einen Schwerpunkt auf die Verteidigung unserer Mandate in Bottrop, Gladbeck und Essen. Wir unterstützen die Kandidaturen unserer Genossinnen und Genossen im Rahmen von gleichberechtigten Bündnissen in Bochum, Dortmund, Recklinghausen und Delbrück."

Die DKP will also ihre Hochburgen in Gladbeck und Bottrop in „gleichberechtigten Bündnissen“ verteidigen. In Bottrop gab es schon das Angebot an DIE LINKE, auf einer DKP-Liste zu kandidieren. Eine Realitätsferne, der sich DIE LINKE. in Gladbeck sowenig wie in Bottrop nähern wird.

Man kann es kurz machen:

1. Wir werden nicht auf einer Liste der DKP kandidieren; unsere Mitglieder definieren sich nicht als Kommunisten. Die langfristigen Ziele einer kommunistischen Partei sind nicht die unseren.

2. Es wird keine gemeinsame Liste etwa mit dem Namen DIE LINKE./DKP oder andersrum geben.

3. Wir werden als DIE LINKE. antreten. In Gladbeck, in allen Kreisstädten, im Kreis Recklinghausen sowie in allen Großstädten und Landkreisen NRWs. Allein im Kreis Recklinghausen und den zehn Kreisstädten werden es rund 250 Kandidatinnen sein.

4. Wenn einzelne Linke, ihre politischen Vorstellungen in unseren Programmen wieder finden, steht ihrer Kandidatur auf unserer Liste nichts im Wege. Unsere Mitglieder- bzw. Wahlversammlung hat das letzte Wort.

Die vier Punkte sind nicht verhandelbar. Wer auf unserer Liste kandidiert muss unsere politischen Ziele mittragen; verbale Eiertänze sind da eher hinderlich. Die Diskussionen dazu sind schon weiter, als die DKP im Interview von Samstag glauben machen will. DIE LINKE. ist eine junge vitale Partei, die mit flachen Hierarchien zu schnellem Handeln fähig ist. Wir sind nicht von der gnädigen Unterstützung der DKP abhängig.

DIE LINKE. wird sich keinesfalls bei der ganz großen Koalition für Sozialabbau und Rentenklau bestehend aus SPD/CDU, FDP und GRÜNEN anbiedern. Der Gladbecker SPD-Fraktionsvorsitzender Hübner sollte sich aber darüber im Klaren sein, dass der Weg an der Linken vorbei zwangsläufig direkt in die Arme der CDU führt. Er kann gern weiter von einer Mehrheit mit der FDP träumen und auch davon, wie er mit dieser Partei das dreigliederige Schulwesen abschaffen will.

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Öffentlichen Dienst am Aufschwung beteiligen!

Guter Lohn für gute Arbeit! DIE LINKE. Kreis Recklinghausen unterstützt die Forderungen der Gewerkschaften nach Lohnerhöhungen von acht Prozent mehr Lohn im Öffentlichen Dienst.

In den LWL-Kliniken in Herten und Marl fanden am Donnerstag Warnstreiks für eine Stunde statt. "Seit Jahren wird hier Personal abgebaut, die Arbeit wird immer schwieriger und stressiger, und jetzt sollen die Beschäftigten für ihre Geduld und ihr Engagement gegenüber hilfsbedürftigen mit einem Tritt ins tarifpolitische Abseits befördert werden." So Thorsten Waschulewski (Streikleiter) zu der Tatsache, dass die Arbeitgeber die Beschäftigen in Altenpflegeeinrichtungen und Krankenhäusern ganz vom Tarifabschluss im öffentlichen Dienst abhängen wollen. Für diesen Dienstag sind vorübergehenden Arbeitsniederlegungen in den Rathäusern des Ruhrgebiets geplant.

Die Gewerkschaften wollen so ihrer Forderung nach acht Prozent mehr Lohn und Gehalt Nachdruck verleihen. Nach Jahren der Kürzungen im Öffentlichen Dienst unterstreichen die Gewerkschaften jetzt ihren Anspruch auf Beteiligung am Aufschwung. Die Arbeitgeber hatten nach der zweiten Verhandlungsrunde nur fünf Prozent auf zwei Jahre verteilt geboten und das Angebot an Arbeitszeitverlängerungen gekoppelt.

DIE LINKE. Kreis Recklinghausen weist das Angebot der Arbeitgeber in aller Schärfe zurück. Eine Lohnerhöhung um fünf Prozent über zwei Jahre verteilt, gleicht gerade einmal die jährliche Inflationsrate von derzeit 2,3 Prozent aus. In Verbindung mit der verlangten Arbeitszeitverlängerung bedeutet das Arbeitgeberangebot faktisch eine Minusrunde für die Beschäftigten. Ein solches Angebot ist ein Schlag ins Gesicht der Leistungsträger in Krankenhäusern und Kindergärten! Den Beschäftigten steht für ihre gute Arbeit eine angemessene Lohnerhöhung zu. Es wird Zeit, dass der wirtschaftliche Aufschwung auch bei ihnen ankommt.

DIE LINKE. Kreis Recklinghausen unterstützt daher die legitime Forderung der Gewerkschaften im Öffentlichen Dienst. Auch die prognostizierten Kosten dürfen kein Grund sein, hiervon abzurücken. Allein die Unternehmenssteuerreform hat durch Ausfall von Gewerbesteuer Ertragsminderungen in ähnlicher Höhe verursacht. Die Beschäftigen im kommunalen Öffentlichen Dienst dürfen für diese Steuergeschenke an
Großunternehmen nicht bluten, denn sie bilden das Rückgrat der Stadt.

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DIE LINKE. Gladbeck sorgt sich um Sparkasse

Die Krise der WestLB und die milliardenschwere Rettungsaktion der Landesregierung zu Lasten der Steuerzahler und der Sparkassen bereiten den LINKEN in Gladbeck zunehmend Sorgen. In Scheiben an den Bürgermeister Ulrich Roland und Ludger Kreyerhoff (Vorstandsvorsitzender der Sparkasse Gladbeck) stellen die Sprecher der LINKEN Rüdiger Jurkosek und Gudrun Erfurt mehrere Fragen.

Ludger Kreyerhoff wurde gefragt, wie hoch der Anteil der Sparkasse Gladbeck an der Verlustübernahme sei und wie dies abgedeckt werde. Zudem interessiert die LINKEN ob es zu Filial-Schließungen, restriktiverer Kreditvergabe oder anderen Service-Einschränkungen kommen könne. Die LINKEN in Gladbeck sind sehr wohl über die angespannte Finanzsituation der Stadt informiert. In dieser Situation werden den Kommunen immer mehr Pflichtaufgaben von Bund und Land aufgebürdet. Von Bürgermeister Roland möchten die LINKEN daher erfahren, ob die Verlustübernahme der örtlichen Sparkasse Auswirkungen auf die Gewerbesteuereinnahmen der Stadt Gladbeck habe und wie Politik und Verwaltung darauf gegebenenfalls reagiere.

DIE LINKE. sammelte 6.300 Unterschriften für NOKIA

Seit ca. drei Wochen sammelt auch DIE LINKE. Gladbeck auf ihrer Website www.dielinke-gladbeck.de Onlineunterschriften für den Erhalt des NOKIA-Werkes in Bochum. Inzwischen haben mehr als 6.300 politisch bewegte Menschen aus ganz Deutschland ihre Solidarität mit der NOKIA-Belegschaft erklärt.

Landespressesprecher Ralf Michalowsky hat die Unterschriften nun zu einem 350seitigen Buch zusammengefasst, das am Sonntag (10.2.) während der großen Solidaritätsaktion rund um NOKIA dem Betriebsrat übergeben werden soll.

An der Menschenkette rund um das NOKIA-Werk werden sich auch Mitglieder der Gladbecker LINKEN beteiligen.

Weitere Solidaritätsunterschriften sind noch bis Samstag auf der Website der Gladbecker LINKEN möglich.

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Die Linke. Gladbeck - "MITTENDRIN"

Fraktions- und Parteibüro

Lambertistr. 7 ("Mittendrin")

45964 Gladbeck-Mitte

(Fußgängerzone neben Café Creme)

Tel. 0 20 43 - 3 78 22 40

 

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Mittwoch: 16:00 Uhr - 18:00 Uhr

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Fraktionssitzung:*

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