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Grabdenkmale ohne Kinderarbeit

Kinderarbeit stellt eine der unmenschlichsten Formen in der Herstellung und Verarbeitung von Waren in einer globalisierten Welt dar. Am Beispiel Indien, von dort kommen etwa zwei Drittel aller Natursteine in Deutschland, entfaltet sich die ganze Dramatik der Situation: Es wird geschätzt, dass 150.000 Kinder in indischen Steinbrüchen arbeiten. Unter sehr gefährlichen Bedingungen arbeiten diese Kinder bis zu 12 Stunden am Tag. Nach Erkenntnissen der ILO haben sie auf Grund von chronischen Lungenerkrankungen eine Lebenserwartung von nur 35 Jahren.

DIE LINKE. Gladbeck richtete sich daher mit einem Schreiben an Bürgermeister Roland mit der Bitte, die Verwaltung zu beauftragen zu prüfen, ob die Gladbecker Friedhofssatzung dahingehend geändert werden kann, dass künftig nur Grabmale aufgestellt werden dürfen, die nachweislich ohne ausbeuterische Kinderarbeit (im Sinne der ILO-Konvention 182) hergestellt worden sind.

Auf der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Montag wurde ein Beschluss gefasst der sicherstellt, dass für öffentliche Ausschreibungen für die Beschaffung von Grabdenkmalen für Gemeinschaftsgräber nur Grabdenkmale Berücksichtigung finden, die ohne ausbeuterische Kinderarbeit, im Sinne der ILO-Konvention hergestellt sind.

Martina Pestke, Vorstandsmitglied DIE LINKE. Gladbeck begrüßt diesen ersten Schritt: "Wir freuen uns, dass der Ausschuss unserer Argumentation gefolgt ist. Die Verwaltung muss jetzt beobachten wie sich die Umsetzung realisieren lässt, gegebenenfalls kann die Regelung dann ausgeweitet werden."

Olaf Jung, der Pressesprecher der Gladbecker Linken, dazu: "Wichtig ist die Bürger darüber zu informieren, dass mit dem Xertifix-Siegel Grabdenkmale vertrieben werden die nachweislich ohne ausbeuterische Kinderarbeit Hergestellt werden."

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Kinderarbeit und Natursteine

Seit Ende der 90er Jahre überschwemmen mehr und mehr Granitrohblöcke und fertige Grabmale aus Indien den deutschen Markt. Großimporteure rollen den Markt mit ihren Billigimporten zu Dumpingpreisen regelrecht auf. Kleinen und mittelständigen Steinmetzen blieb oft nur die Alternative Konkurs anzumelden oder selber in die Globalisierung einzusteigen.

In Deutschland stammen schon 70 Prozent aller importierten Grabmale und 80 Prozent der Rohmaterialien aus Indien. Granit und andere Natursteine werden in Indien und anderen Ländern des Südens oft mit Kinder- und Sklavenarbeit hergestellt.

Bislang existieren nur Berichte aus Indien, aber man kann davon ausgehen, dass auch in anderen Ländern große Missstände in der Branche bestehen. Allein für Indien rechnet das Hilfswerk Misereor mit 150 000 Kindern, die in Steinbrüchen ausgebeutet werden.

Um dieser ausbeuterischen Kinderarbeit zu begegnen hat sich 2005, angeführt von Norbert Blüm, das Xertifix-Siegel etabliert. Xertifix bezahlt indische Gutachter dafür, dass sie Steinbrüche in Indien unangekündigt kontrollieren, die Arbeit beobachten und bewerten. Darüber hinaus sorgt Xertifix dafür, dass die Kinder aus den Steinbrüchen herausgeholt werden, eine Schule besuchen können und betreut werden.

Kinderarbeit ist weltweit illegal. Die durch Kinderarbeit hergestellten Produkte sind damit illegale Produkte.

  • Verbreitung von Kinderarbeit: Laut UN / ILO im Juni 2007 weltweit ca. 218 Millionen KinderarbeiterInnen unter 15 Jahren, davon ca. 70% (über 132 Millionen) in der Landwirtschaft
  • Produkte ohne ausbeuterische Kinderarbeit bei öffentlicher Beschaffung: Größtes Finanzvolumen wäre wohl bei Natursteinen möglich
  • Ca. 80% aller in Deutschland verbauten Natursteine stammen aus Asien, vor allem aus Indien und China, mit oft besonders brutaler Kinderarbeit
  • München beschließt im März 2007 bundesweit erste Friedhofssatzung: Grabmale müssen ohne ausbeuterische Kinderarbeit hergestellt sein
  • Erste Projekte zur Zertifizierung von Natursteinen: www.xertifix.de mit Betrieben aus Freiburg, Karlsruhe, Rheine und Berlin

Sollte die Friedhofssatzung in Gladbeck geändert werden, müssen die Kunden der Steinmetzbetriebe mit Mehrkosten von 1,5 – 3% rechnen.

Für die entsprechende Änderung der Friedhofssatzung ist eine rechtliche Bewertung der Frage, ob das Verlangen eines Nachweises über die Wertschöpf-ungskette bzw. eines bestimmten Zertifikates grundrechtskonform wäre, unbedingt erforderlich. Diese Bewertung ist nur auf der Grundlage einer umfassenden Sachverhaltsaufklärung möglich.
Insbesondere wären von einer entsprechenden Satzungsregelung die Grundrechte der allgemeinen Handlungs-freiheit (Art. 2 GG) sowie der Berufs- und Gewerbefreiheit (Art. 12 GG) betroffen, auf die sich Nutzungsberechtigte, Steinmetzbetriebe und Lieferanten beziehen können.
Die bestehenden Satzungsregelungen in den Städten München und Andernach kamen bisher aufgrund der bestehenden großzügigen Übergangsregelungen nicht zur Anwendung. Insofern liegen auch noch keine Erfahrungen vor. Gleichzeitig wurde bekannt, dass ein großes Importunternehmen eine Normenkontroll-klage gegen die entsprechenden Satzungen anstrengt.

Kunden aus Deutschland – seien es Kommunen, Firmen oder Privatpersonen – können Einfluss gegen die Ausbeutung von Kindern ausüben, wenn sie den indischen Herstellern soziale und ökologische Produktionskriterien vorgeben. Sie sind dabei keineswegs machtlos, denn die stark expandierende indische Natursteinindustrie hat ein hohes Interesse daran, ihre Exporte auszubauen.


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