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Olaf Jung

Umgang mit Raffinerierückständen

flickr/Guy Gorek

Die Ratsfraktion DIE LINKE. Gladbeck beantragt für die Sitzung des Umweltausschusses am 25.11.2019 folgenden Tagesordnungspunkt:

„Umgang mit Raffinerierückständen"

Seit 1972 werden Ölpellets im Kraftwerk Scholven bei der Kohleverstromung zugegeben. Die Menge der Pellets war auf 2% des Kohlenmassenstroms begrenzt. Im Dezember 2015 stellte E.ON bei der Bezirksregierung den Antrag die Menge der Ölpellets von 2% auf 5% des eingesetzten Kohlenmassenstromes zu erhöhen. Im Dezember 2016 erteilte die Bezirksregierung die erforderliche Genehmigung. Zwischenzeitlich wurden Ölpellets auch auf der Mülldeponie der Firma Nottenkämper im Gahlener Heisterkamp entsorgt. In dieser Angelegenheit ist es zwischenzeitlich zu einem Urteil gekommen, die Staatsanwaltschaft geht davon aus, dass ca. 30.000 t Ölpellets illegal in der ehemaligen Tongrube entsorgt wurden.

Im Zuge der Ermittlungen in diesem Skandal hat das Umweltministerium NRW festgestellt, dass in weitern Kraftwerken im Ruhrgebiet, mit behördlicher Genehmigung, jahrelang Raffinerie-Rückstände des Mineralölkonzerns Shell aus dem Standort Wesseling verbrannt wurden. Genannt werden vom Ministerium Steag-Kraftwerke in Herne und Lünen. Diese Raffinerie-Rückstände enthalten ebenso wie die BP-Ölpellets Vanadium und Nickel und wurden ebenso wie die BP-Ölpellets als Petrolkoks klassifiziert.

Das MUNLV-NRW stuft diese Rückstände aus der Raffinerie in Wesseling inzwischen als gefährlichen Abfall ein. Auch die Ölpellets der BP-Raffinerie in Gelsenkirchen enthalten diese krebserzeugenden Inhaltsstoffe. Einem Gutachten des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein Westfalen (LANUV) zufolge handelt es sich auch bei den BP-Ölpellets um einen gefährlichen Abfall der entsprechend entsorgt werden müsse.

Als Zwischenhändler für die Rückstände aus der Shell-Raffinerie fungierte die in Gladbeck ansässige Steag-Tochter Mineralplus. Mineralplus tritt als Entsorger von industriellen Abfällen und als Produzent von Baustoffen aus Abfällen auf.

Das Kraftwerk Scholven, das der Störfallverordnung unterliegt, liegt unmittelbar an der Stadtgrenze zu Gladbeck. Von schädlichen Umweltbeeinträchtigungen wäre zweifellos auch das Gladbecker Stadtgebiet betroffen.

Die Verwaltung wird gebeten zu berichten ob die Einstufung der Raffinerierückstände aus Wesseling als gefährlicher Abfall Auswirkungen auf die Klassifizierung der BP-Ölpellets hat. Ferner wird die Verwaltung geben zu berichten, welche Genehmigungen für den Umgang mit gefährlichen Stoffen für die Steag-Tochter Mineralplus vorliegen und welche Stoffe in Gladbeck weiterverarbeitet werden.

Eine Beschlussfassung behalten wir uns vor.


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