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Olaf Jung

Ölpelletskandal nimmt kein Ende

flickr/Björn S...

Steinkohlekraftwerke in der Region werden offensichtlich im großen Stil als illegale Müllverbrennungsanlagen genutzt.

Schon seit 1972 werden Ölpellets im Kraftwerk Scholven bei der Kohleverstromung zugegeben. Im Dezember 2016 erteilte die Bezirksregierung die Genehmigung die Menge der Ölpellets von 2% auf 5% zu erhöhen. Zwischenzeitlich wurden Ölpellets auch auf der Mülldeponie der Firma Nottenkämper im Gahlener Heisterkamp entsorgt. In dieser Angelegenheit ist es zwischenzeitlich zu einem Urteil gekommen, die Staatsanwaltschaft geht davon aus, dass ca. 30.000 t Ölpellets illegal in der ehemaligen Tongrube entsorgt wurden.

Im Zuge der Ermittlungen in diesem Skandal hat das Umweltministerium NRW (MUNLV-NRW) festgestellt, dass in weitern Kraftwerken im Ruhrgebiet, mit behördlicher Genehmigung, jahrelang Raffinerie-Rückstände des Mineralölkonzerns Shell aus dem Standort Wesseling verbrannt wurden. Genannt werden vom Ministerium Steag-Kraftwerke in Herne und Lünen. Diese Raffinerie-Rückstände enthalten ebenso wie die BP-Ölpellets Vanadium und Nickel und wurden ebenso wie die BP-Ölpellets als "Petrolkoks" klassifiziert. 

Das MUNLV-NRW stuft diese Rückstände aus der Raffinerie in Wesseling inzwischen als gefährlichen Abfall ein. Auch die Ölpellets der BP-Raffinerie in Gelsenkirchen enthalten diese krebserzeugenden Inhaltsstoffe. Einem Gutachten des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein Westfalen (LANUV) zufolge handelt es sich auch bei den BP-Ölpellets um einen gefährlichen Abfall.

Als Zwischenhändler für die Rückstände aus der Shell-Raffinerie fungierte die in Gladbeck ansässige Steag-Tochter Mineralplus. Mineralplus tritt als Entsorger von industriellen Abfällen und als Produzent von Baustoffen aus Abfällen auf. 

Die Ratsfraktion DIE LINKE. Gladbeck beantragt für die nächste Sitzung des Umweltausschusses einen Bericht der Verwaltung darüber, ob die Einstufung der Raffinerierückstände aus Wesseling Auswirkungen auf die Klassifizierung der BP-Ölpellets hat. Ferner wird die Verwaltung geben zu berichten, welche Genehmigungen für den Umgang mit gefährlichen Stoffen für die Steag-Tochter Mineralplus vorliegen und welche Stoffe in Gladbeck weiterverarbeitet werden.

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