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Olaf Jung

Rekommunalisierung: Jetzt Nägel mit Köpfen machen

Die Fraktion DIE LINKE. Gladbeck begrüßt den Vorstoß der SPD Butendorf den Reinigungsdienst in Gladbeck wieder zu rekommunalisieren. Für die LINKEN ist die Rekommunalisierung von fremdvergebenen Leistungen schon lange ein zentrales Thema und daher schon immer ein Wichtiger Bestandteil des LINKEN Programms. Die Ratsfraktion DIE LINKE. Gladbeck hat schon 2010 beantragt die Privatisierung des Reinigungsdienstes zu überprüfen, zu diesem Zeitpunkt leider ohne die Unterstützung der SPD und daher mit negativem Ergebnis. Erkenntnisse aus anderen Kommunen, gerade auch in unserer Region und der Sinneswandel der SPD legen die erneute Überprüfung der Fremdvergabe nahe.

Kostenersparnisse bei der Übernahme von öffentlichen Aufgaben durch private Unternehmen sind in der Regel nur durch Tarifflucht bzw. Unterbietung des gesetzlich festgelegten Mindestlohns im Gebäudereinigungshandwerk möglich. Wer konkurrenzlos billig ist, kalkuliert meist mit der Ausbeutung seiner Arbeitskräfte. Reinigungsfirmen, bzw. deren Subunternehmen, planen oft bewusst ein, dass eine gründliche Reinigung in der vorgegebenen Zeit nicht möglich ist. Dazu zählen auch Leistungsnormen, die nicht zu erfüllen sind. Dies führte in Gladbeck schon dazu, dass Klassenräume durch die Eltern gereinigt wurden.

Privat ist keineswegs immer effizienter, qualitativ besser oder finanziell günstiger. Rekommunalisierung ist ein Weg, gute Arbeitsplätze mit humanen Arbeitsbedingungen bei den Städten zu erhalten und neue zu schaffen. Außerdem werden durch so geschaffene sozialversicherungspflichtige und tariflich bezahlte Arbeitsstellen die lokale Arbeitsplatzsituation und die Kaufkraft in der eigenen Stadt gestärkt. Wenn durch einen städtischen Reinigungsdienst die Qualität der Schulreinigung verbessert werden kann, dann ist dies ein Mehrwert, der auch einen höheren Kostenbeitrag rechtfertigt.

Die Ratsfraktion DIE LINKE. Gladbeck hat daher das Thema „Gladbeck braucht wieder eigene Reinigungskräfte - Zeit zur Rekommunalisierung!“ für die nächste Ratssitzung beantragt. Dieser Antrag zielt darauf ab, zu prüfen und zu berichten, welche Vorteile und Nachteile die vollständige Rekommunalisierung der Reinigung der Schulen und sonstiger städtischer Gebäude mit sich bringt. Die Verwaltung soll bei dieser Prüfung die Erfahrungen aus anderen Städten mit der Rekommunalisierungs. Zu beachten sind dabei die Kompetenzen und Erfahrungen der Schulleitungen, Personalräte, Schülervertretungen und Elternbeiräte. Die notwendigen Veränderungen der Vergaberichtlinien, bezüglich sozialer und ökologischer Kriterien, müssen in diese Prüfung mit einbezogen werden.

Wenn diese Prüfung der Auswirkungen der Rekommunalisierung jetzt noch auf den Weg gebracht wird, dann könnte nach den Kommunalwahlen im Mai schnell die Umsetzung erfolgen.


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