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Pressemitteilungen 2015


 

Olaf Jung

Unrechtmäßiger Ausschluss der Öffentlichkeit

LINKE klagt vor dem Verwaltungsgericht gegen Beschlüsse der Rates der Stadt Gladbeck vom 26.11.2015

Die Ratsfraktion DIE LINKE klagt hat vor dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen Klage erhoben mit dem Ziel, die in der Ratssitzung am 26.11. gefassten Beschlüsse für ungültig zu erklären. Nach ihrer Überzeugung haben Bürgermeister und Ratsmehrheit drastisch gegen das Prinzip der Öffentlichkeit verstoßen, das ein Grundpfeiler jeder demokratischen Auseinandersetzung ist. Sie haben durch die Reservierung von Plätzen im Zuschauerraum für geladene Gäste und gezielte Vergabe von Plätzen an die Autobahnbefürworter die breite Öffentlichkeit praktisch ausgeschlossen.

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Olaf Jung

A 52: Sie entscheiden - jetzt wirklich

Auf einer Ratssitzung am 12.01.2012 hat der Rat der Stadt Gladbeck die Entscheidung über den Bau der Autobahn A 52 mit einem Ratsbürgerentscheid in die Hände der Gladbecker gegeben. Diese haben sich eindeutig und mit großer Mehrheit gegen den Bau der Autobahn ausgesprochen. In der Folgezeit wurde der Ratsbürgerentscheid mehr und mehr entwertet. Es wurden von mehreren Seiten Verfahrensfehler geltend gemacht, Zusagen wurden nicht eingehalten und die Entscheidung der Bürger wurde (...) zunehmend ausgehöhlt.

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Olaf Jung

Bürgermeister Roland darf bei A52 nicht nachgeben.

Die LINKE.Gladbeck übt heftige Kritik an der Haltung von Bürgermeister Roland vor dem Gespräch zur A52 am 3. November in Berlin, der vor dem Gespräch am 03.November bereits vorbeugend eine nachgiebige Haltung einnimmt. Wie der Bürgermeister in seiner Pressemittelung vom 30. Oktober schreibt, könne die Stadt Gladbeck sich keine Verweigerungshaltung leisten. Kann sie doch, weiß die LINKE.

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Olaf Jung

LINKE fordert Dringlichkeitsentscheidung zur Einführung der Gesundheitskarte

Nordrhein-Westfalen hat im August 2015 als erstes Flächenland eine Gesundheitskarte auch für Flüchtlinge (G-Karte NRW) eingeführt und schafft damit die Voraussetzungen zur Verbesserung der gesundheitlichen Versorgung von Flüchtlingen und zur Entlastung der Kommunen. Die Gesundheitskarte ist identisch mit der elektronischen Gesundheitskarte (eGK) für gesetzlich Krankenversicherte.

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Olaf Jung

Der kleine Unterschied – oder warum Oberau erfolgreich ist

Es ist schon erstaunlich, wozu die Topografie in der Gladbecker A 52 Diskussion herhalten muss. So schreibt der von der IHK so genannte Verkehrsexperte Joachim Brendel, der in öffentlichen Gesprächsrunden zuweilen durch sein Unwissen brilliert, dass Oberau „in einem engen Tal liege“ und eine oberirdische Führung nicht möglich sei, die Umgehung könne nur als Tunnel geführt werden. Brendel redet hier die bayrischen Verhältnisse schön.

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Olaf Jung

Linke für Erhalt des offenen Jungendtreffs im KARO

In ihrer letzten Fraktionsversammlung diskutierte die LINKE Fraktion mit betroffenen BürgerInnen über die Zukunft der offenen Jugendarbeit am KARO. Dabei waren sich BürgerInnen und LokalpolitikerInnen einig, dass der Bedarf an niederschwelligen Jugendeinrichtungen, wie dem KARO, in Zukunft eher größer sein wird als zur Zeit.

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Olaf Jung

Behandlung nur gegen Bares?

LINKE-Aktion wirbt für solidarische Gesundheitsversicherung

Mit einer kreativen Aktion warb DIE LINKE im Bundestag am Donnerstag, den 20.08.2015, in Gladbeck für ihr Konzept eines solidarischen Gesundheitswesens. Auf der Lambertistraße platzierte die LINKSFRAKTION sieben Krankenhausbetten, an deren Kopfenden Parkuhren die Betrachter zur Zahlung horrender Liegegebühren auforderten. Viele erstaunte Passanten suchten das Gespräch mit den Politikerinnen, die mit der Aktion die Kommerzialisierung des Gesundheitssektors veranschaulichten.

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Olaf Jung

Leerstehende Wohnungen beschlagnahmen

Flüchtlingshilfe verbessern

Auch in Gladbeck wird die Unterbringung von Flüchtlingen immer problematischer, daher darf, nach Meinung der LINKEN Fraktion, jetzt auch die rechtlich erlaubte Beschlagnahme von teils länger leerstehenden Wohnungen kein Tabu mehr sein.

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Olaf Jung

Das muss drin sein: LINKE wirbt für Solidarität mit Erzieherinnen

Nach der Ablehnung des Schlichterspruchs im Kita Streik appelliert DIE LINKE an die Eltern. Verständnis und Solidarität mit den Beschäftigten der Sozial- und Erziehungsberufe sind jetzt besonders wichtig. Die überfällige Aufwertung der Sozial- und Erziehungsberufe kann nur mit Rückendeckung der Eltern erreicht werden.

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Olaf Jung

LINKE will die Baulast für die Konrad-Adenauer-Allee im Ausschuss klären

Seit Langem ist die Landesstraße Konrad Adenauer Allee immer wieder Gegenstand negativer Presseberichterstattung. Der Grund ist in aller Regel in unzureichender Betreuung der Straße durch die zuständige Landesbehörde zu finden. Mal ist der Pflegezustand, insbesondere der Rad- und Fußwege, mangelhaft; ein Anderes Mal sind die Alleebäume nicht fachgerecht gepflegt oder nach Sturmschäden erst innerhalb unzumutbarer Zeiträume von der Straße geräumt.

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Olaf Jung

LINKE fragt nach konkreten Zahlen zum Rathaus

In den Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen zum beabsichtigten Neubau des Heisenberg-Gymnasiums wird immer wieder behauptet, dass ein PPP-Projekt, wie beim neuen Rathaus, auch für das Heisenberg Gymnasium die günstigste Möglichkeit wäre um das Projekt zu verwirklichen. Das neue Rathaus dient hier offenbar als Positiv-Beispiel für das neue Gymnasium.

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Olaf Jung

LINKE bietet schon Freifunk an

DIE LINKE und ABI machen nun den erneuten Versuch ein Freifunk-Netzwerk in Gladbeck zu fördern. Wer die Lambertistrasse zwischen der Lambertikirche und der Goethestrasse betritt, kann schon seit Anfang des Jahres kostenlos und ohne irgendwelchen Anmeldeschnickschnack mit seinem Smartphone oder Tablet im Internet surfen. Einfach das WLAN einschalten und ab geht es - die Geräte loggen sich sofort ein.

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Olaf Jung

Keine Privatisierung des Heisenberg Gymnasiums

LINKE wendet sich mit einem "Offenen Brief" an Bürgermeister Roland

Aus Sorge um eine möglicherweise völlig falsche Weichenstellung bei der Finanzierung, dem Bau und dem Betrieb des Neubaus am Heisenberg Gymnasium und dem damit verbundenen erheblichen Schaden die Stadt Gladbeck wendet sich die Ratsfraktion DIE LINKE an Bürgermeister Roland.

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Olaf Jung

Gelb färbt schnell ab

Zu der absurden Piratenidee durch die Privatisierung des Rettungsdienstes und Krankentransportes den Kinder- und Jugendtreff im Karo zu finanzieren nimmt Olaf Jung, der Fraktionsvorsitzende der Gladbecker LINKEN, Stellung. Der Erhalt des Kinder und Jugendtreffs Karo in Butendorf ist erforderlich und die LINKE wird sich natürlich dafür engagieren.

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Olaf Jung

LINKE fordert Notgruppen und Gebührenerstattung für den KITA-Streik

Kindertageseinrichtungen wie Kitas und Krippen sind die ersten außerfamiliären Orte, die Kinder besuchen. Kinder brauchen für ihre Entwicklung vielfältige Anregungen, Spielmöglichkeiten und andere Kinder. Dies alles erhalten sie in Kitas. Sie fördern als Familien begleitende Einrichtungen die soziale, emotionale, kognitive, sprachliche, musische und motorische Entwicklung von Kindern mit dem Ziel einer freien Entfaltung der kindlichen Persönlichkeit.

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Olaf Jung

Protokoll der Berliner Gespräche erforderlich

Die Linke hat für die nächste Ratssitzung am 13.05.2015 das Thema "Protokoll der Dienstreise vom 05.03.2015 nach Berlin" auf die Tagesordnung setzen lassen.

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Olaf Jung

Freifunk in Gladbeck - kostenlos und unbürokratisch

Die Stadt Gladbeck tut sich bekanntermaßen mit der Bereitstellung kostenfreier Internet-Hotspots in der Innenstadt schwer. Noch vor wenigen Monaten wurde von der Mehrheitsfraktion der LINKE/ABI Antrag auf Prüfung von Freifunk in der Gladbecker Innenstadt abgelehnt. Bislang wurden nur kostenpflichtige Angebote angekündigt ... 

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Olaf Jung

Neue Bahnhaltepunkte in Gladbeck

Die Deutsche Bahn will 350 neue Haltepunkte im Nahverkehr schaffen, davon allein 120 in NRW. Die Ratsfraktion DIE LINKE.Gladbeck hat die Errichtung neuer Bahnhaltepunkte in Gladbeck jetzt für den Stadtplanungs- und Bauausschuss zum Thema gemacht. An der Bahnstrecke Dorsten-Wanne-Dortmund bestand schon vor Jahren die Idee, einen Haltepunkt in Butendorf in Höhe des ehemaligen „Möbelparadies“ zu schaffen.

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Olaf Jung

Rückerstattung der Kita- Betreuungsgebühren

DIE LINKE unterstützt die vom Streik betroffenen Kinder, Eltern und Betreuer. Auf der Internetseite der LINKEN in Gladbeck kann ein Musterschreiben heruntergeladen werden, mit dem die Eltern die Gebühren für nicht erbrachte Betreuungsleistungen von Jugendamt zurückfordern können.

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Olaf Jung

LINKE und ABI für Online-Vergabe von Kindertagesstätten Plätzen

Die Suche nach einem Betreuungsplatz für die Kleinen gestaltet sich für Eltern, besonders für Neubürger, oft schwierig. Um ein passendes Angebot zu finden müssen die vielen Kitas besucht oder angerufen werden. Daher haben die Fraktion DIE LINKE und Ratsherr Süleyman Kosar gemeinsam den Antrag für den Jugendhilfeausschuss gestellt, um die KITA-Vergabe transparenter und familienfreundlicher zu gestalten.

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Olaf Jung

Für die Aufwertung der Sozial- und Erziehungsberufe

Am 15.04.2015 demonstrierten rund 12.000 streikende ErzieherInnen aus NRW für die Aufwertung ihrer Arbeit in auf dem Dortmunder Friedensplatz. Die Gewerkschaft ver.di fordert für alle Beschäftigten der "Sozial- und Erziehungsdienste" eine höhere Eingruppierung und einen Lohnzuwachs von durchschnittlich 10 %.

DIE LINKE unterstützt die Forderungen mit Nachdruck.

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Olaf Jung

Rentfort, ein abgehängter Stadtteil?

Seit der der Schlecker Insolvenz und der Schließung des Lebensmittelmarktes im Gebäudekomplex „Schwechater Straße 38“ ist die Nahversorgung in Rentfort und Rentfort-Nord sehr unbefriedigend. Im gesamten Stadtteil gibt es nur noch einen Lebensmittelmarkt an der Kirchhellener Straße. Die umliegenden Lebensmittelmärkte an der Hornstraße, Schultenstraße und Rockwool Straße sind mit dem ÖPNV nur umständlich zu erreichen.

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Olaf Jung

Gezielte Desinformation oder unfassbare Dummheit der CDU?

Vor dem Hintergrund der von Autobahnkritikern ermittelten Kosten in Höhe von etwa 500 Millionen Euro für einen Immissionsschutztunnel in Gladbeck, haben der Bundestagsabgeordnete Sven Volmering aus Rhede bei Borken (CDU) und die Gladbecker CDU diese Kostenschätzung öffentlich als wilde Spekulation und falsche Berechnung verunglimpft. Diese Vorwürfe beruhen auf einem Sachstandsbericht, der vom Parlamentarischen Staatssekretär Enak Ferlemann, MdB, angefordert wurde.

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Olaf Jung

Die Zeit läuft ab

Bis zum 20. Februar können die Gladbecker noch Einwendungen gegen den isolierten Bau eines riesigen Autobahnknotenpunktes am Wittringen Park erheben. Wer dies nicht tut kann – und darf – später nicht klagen. Da der gewaltige Autobahnknoten für Gladbeck nur Nachteile und keinerlei Vorteile mit sich bringt, rät DIE LINKE. Gladbeck allen Gladbeckern, sich gegen die Verschlechterung ihrer Lebensverhältnisse zu wehren und Einwendungen zum Planfeststellungsverfahren zu machen.

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Olaf Jung

Taten statt Worte erforderlich

Die Gladbecker sollten sich nicht durch die aktuellen Ablenkungsmanöver der Bundespolitiker, die den Bürgern vorgaukelt, es ginge im aktuellen Planfeststellungsverfahren um eine Tunnelführung der A 52 durch Gladbeck, von Einwendungen gegen den Plan abhalten lassen. Im Gegenteil, gerade diejenigen, die sich den Tunnel wünschen, müssen den offen gelegten Plan ablehnen, denn er enthält keinen Tunnel und zementiert den jetzigen Zustand der B 224 für viele Jahre.

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Olaf Jung

Erinnerung - Bürgeroffener Info- und Diskussionsabend im Mittendrin

Die LINKE in Gladbeck lädt für Donnerstag, den 29.01.2015 um 19:00 Uhr, alle interessierten Gladbecker zu einem Informationsabend zum Planfeststellungsverfahren für die A 52 ins "Mittendrin" in der Lambertistraße 7 ein. Benedikt Jung wird die Planungen vorstellen, für die von Straßen.NRW die Planfeststellung beantragt wurde. Weiter wird die in den Planungen dargestellte Abbindung des Gewerbeparks und des Stadtteils Brauck beleuchtet.

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Olaf Jung

LINKE und ABI wollen KFZ-Zulassungsstelle in Gladbeck

Die Gladbecker Bürger, die ein Fahrzeug an-, um- oder abmelden wollen, müssen dafür heute in die ca. 25 km entfernte Stadt Marl fahren und ca. eine Stunde Fahrzeit und erhebliche Wartezeiten in der Zulassungsstelle und Arbeitszeitausfälle in Kauf nehmen. Neben dem Zeitverlust entstehen nicht unerhebliche Fahrtkosten und es wird unnötig CO2 erzeugt.

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Olaf Jung

Freies WLAN in der Gladbecker Innenstadt

Die Nutzung von Smartphones und Tablets spielt im Alltag eine immer größere Rolle. Für viele Nutzer wünschenswert wäre folglich die Verfügbarkeit von WLAN-Hotspots, die man kostenfrei an öffentlichen Orten nutzen kann. Sei es zum Checken von E-Mails, zum Nachschlagen von Öffnungszeiten von Behörden oder Ärzten oder allgemein zur Nutzung von Online-Angeboten.

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Olaf Jung

Gladbeck ist mit einem Schlag um 9 Millionen ärmer

Durch die Entscheidung der Schweizer Zentrealbank den Wechselkurs des Schweizer Franken freizugeben ist der Euro im Vergleich zum Schweizer Franken um 14% im Wert gefallen. Für die Stadt Gladbeck, die 64 Millionen Euro Kassenkredite an Schweizer Bankinstituten hält, bedeutet dies einen Bilanzverlust von etwa 9 Millionen Euro. Die bislang erzielten Zinsvorteile von 4 Millionen Euro sind da nur noch Makulatur.

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Olaf Jung

DIE LINKEN haben den Plan

Info- und Diskussionsabend im Mittendrin

Die LINKE in Gladbeck lädt für Donnerstag, den 29.01.2015 um 19:00 Uhr, alle interessierten Gladbecker zu einem Informationsabend zum Planfeststellungsverfahren für die A 52 ins "Mittendrin" in der Lambertistraße 7 ein.

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Olaf Jung

Neuer Notfallplan für INEOS-Phenol liegt aus

Die Gladbecker INEOS-Phenol geht mit gefährlichen Stoffen um, von denen Gefahren ausgehen können. Solche Chemiegroßbetriebe müssen seit Bestehen der EG-Richtlinie 96/82/ (auch Seveso-II-Richtlinie genannt) in Verbindung mit der überarbeiteten zwölften Verordnung zum Bundesimmissionsschutzgesetz (Störfallverordnung aus dem Jahr 2000) ein besonderes Sicherheitsmanagement nutzen.

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