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Olaf Jung

Rückerstattung der Kita- Betreuungsgebühren

DIE LINKE unterstützt die vom Streik betroffenen Kinder, Eltern und Betreuer. Auf der Internetseite der LINKEN in Gladbeck kann ein Musterschreiben heruntergeladen werden, mit dem die Eltern die Gebühren für nicht erbrachte Betreuungsleistungen von Jugendamt zurückfordern können.

Bisher wurden von Jugendamt keine Notgruppen in Gladbeck eingerichtet, wenn es jetzt zu mehrtägigen Schließungen der KITAs durch Streikmaßnahmen kommt, dann werden die Belastungen für berufstätige Eltern kaum noch zu stemmen sein. Diese ganze Situation belastet auch das Betreuungs-Personal. Die Eltern äußern ihren Unmut äußern nicht wissen was sie tun sollen. Die Erzieher befinden sich in einer Zwickmühle, denn sie wollen einfach nur ihre gute Arbeit leisten, aber zu besseren und angemesseneren Bedingungen.

Der Stillstand der Tarifverhandlungen ist eigentlich nicht mehr nachvollziehbar. Der Tarifvertrag im Bereich der Sozial- und Erziehungsdienste hatte eine Laufzeit bis zum 31.12.2014 somit war für die Arbeitgeberseite absehbar war, dass bei Ausbleiben einer Aufwertung des Berufsfeldes eine Tarifauseinandersetzung folgt. Die Arbeitgeber können sich das Recht herausnehmen, die berechtigten Forderungen abzulehnen, denn sie tragen den Schaden ja nicht. Wenn man den Verdienstausfall der betroffenen Eltern oder die entstandenen zusätzlichen Betreuungskosten berechnet, käme ein beachtlicher Betrag zusammen. Aber für diese Schäden müssen die Eltern bisher allein aufkommen. DIE LINKE fordert alle betroffenen Eltern auf, die Gebühren für nicht erbrachte Betreuungsleistungen zurückzufordern und damit auch Druck auf der Arbeitgeberseite zu erzeugen.


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