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Olaf Jung

Das KARO und das liebe Geld

Die Ratsfraktion DIE LINKE ist der Meinung, dass in allen Bereichen der Verwaltung über Einsparvorschläge nachgedacht werden sollte. Es kann nicht sein, dass Herr Bürgermeister Roland vor dem Bürgerentscheid am 05.06.16 eine Erhöhung der Grundsteuer ankündigt, sollten die Bürger mit Ja stimmen. Aus Sicht der Ratsfraktion DIE LINKE ist es eine unzulässige Verquickung wenn die Grundsteuer B steigen muss um das KARO in seiner jetzigen Form erhalten zu können.

Die Ratsfraktion DIE LINKE ist der Überzeugung, dass auch andere Einsparalternativen zu Verfügung stehen, dem Bürger aber keine sachliche Information angeboten wird. Die Stadtgesellschaft sollte die wichtige Bildungsaufgabe des KARO würdigen, das als offene Jugendeinrichtung wichtige pädagogische Arbeit in Gladbeck leistet. Die vom Bürgermeister ankündigte Abstrafung, die bei manchen Bürgern Angst vor Steuererhöhungen erzeugt, sollte ignoriert werden. Die Gladbecker müssen darauf achten, dass die Stadt familienfreundlich bleibt und sich nicht diejenigen durchsetzen, die schon seit langem keine Zukunft mehr Gestalten können. Dazu ist unerlässlich am demokratischen Bürgerentscheid teilzunehmen und sich für den Erhalt des KARO als offene Kinder- und Jugendeinrichtung einzusetzen.

DIE LINKE hatte in mehreren Ausschüssen die Verwaltung gebeten darzulegen, wo im jeweiligen Zuständigkeitsbereich dieses Ausschusses Einsparmöglichkeiten existieren, um einen Anteil zur benötigten Kompensation für das KARO zu leisten. Im Schulausschuss wurde die unsinnige Alternative vorgeschlagen 1250 OGS Plätze oder die Jahreszuwendung der Ingeborg Drewitz Gesamtschule in Höhe von 180.000 Euro zu streichen um das KARO als offenen Jugendtreff zu erhalten. Lediglich im Umweltausschuss wurde sachgerecht berichtet, dass dort keine weiteren Einsparungen möglich seien. Auch der Haupt- und Finanzausschuss sah keine Möglichkeit Gelder für das KARO zu finden und dies obwohl ab September die Zinsbindung für das neue Rathaus ausläuft. Die Umschuldung ist zwar im Haushaltssanierungsplan als Sparmaßnahme vorgesehen, aber niemand konnte vor fünf Jahren die heutigen Zinskonditionen absehen. Durch die Umschuldung werden ab dem nächsten Haushaltsjahr Einsparungen von 180.000 Euro erzielt. Bei dieser Sitzung wurde auch bekannt, dass eine Gewebesteuererstattung in Millionenhöhe ansteht und dass durch den Tarifabschluss im öffentlichen Dienst der Haushalt der Stadt ab dem nächsten Jahr um mehr als 2 Millionen Euro zusätzlich belastet wird. Für die Bürger bleibt dies ohne finanzielle Folgen, niemand – nicht einmal der Bürgermeister - denkt daran die Grundsteuer um weitere 140 Punkte zu erhöhen, eine Katzensteuer einzuführen oder Eintrittsgelder für den Wittringer Wald zu erheben. Es gibt im Haushalt der Stadt offensichtlich genügend Möglichkeiten um Finanzlücken zu schließen. Aber ausgerechnet beim Karo soll das nicht möglich sein?


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