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Olaf Jung/Rüdiger Jurkosek

Das SPD-Imperium schlägt um sich

DIE LINKE. Gladbeck sowie die Ratsfraktion DIE LINKE.Gladbeck weisen die unglaublichen Behauptungen durch die SPD gegen unser geradliniges und sehr geschätztes Mitglied Franz Kruse energisch zurück! DIE LINKE. stellt zudem mit Befremden fest, dass die Verwaltung der Stadt Gladbeck den Ablauf der Parteitages einer Partei kommentiert.

Wie Herr Kruse schon schrieb: Dass aus politischen Gründen der Gegner beschimpft wird und Feindbilder erzeugt werden erlebt man häufig. Leider ist dies Vorgehen bei der SPD ein zu häufig praktiziertes Muster: Immer wenn die Argumente ausgehen werden, hart an der Grenze der Strafbarkeit, abwertende Bemerkungen und falsche Behauptungen gegen politischen Gegner aufgestellt.

Zur Zeit läuft die Prüfung, ob die finsteren Äußerungen des SPD-Geschäftsführers Dunkel diese Grenze bereits überschritten haben. Jedenfalls wurde die Bezeichnung  „geistiger Brandstifter“ gegen unser  Partei- und Fraktionsmitglied mit der eindeutigen Absicht der ehrverletzenden Herabwürdigung von Dunkel gebraucht und den von ihm behaupteten „Nazivergleich“ durch Franz Kruse hat es so nie gegeben.*

Versuche der Rufschädigung aus den Reihen der Gladbecker-SPD kommen in letzter Zeit gehäuft vor:

  • Die vielen Bürger, die sich der Politik des Bürgermeisters zur A52 nicht anschließen wollen, werden zu „arroganten Besserwissern“ erklärt die „Gift in die Stadt“ bringen würden und sie werden sogar mit Strafanzeigen überhäuft.
  • Durch eine originelle Zeitungsannonce wurde auf die bedrohlichen Gesundheitsgefährdungen im geplanten Quartier am Roten Turm hingewiesen. Der Urheber wurde öffentlich abgekanzelt, der Geschäftsschädigung beschuldigt  und wird unter sachfremden Argumenten strafrechtlich verfolgt.
  • Der seinerzeitige Gladbecker Landtagsabgeordnete der LINKEN wurde als „stadtbekannter Lügner“ diffamiert. Dieser Angriff eines inzwischen verstorbenen SPD-Ratsmitgliedes gegen Herrn Michalowsky wurde gerichtlich gestoppt und untersagt.

Es ließen sich noch mehr solcher Bespiele finden.

Wer Kritik übt - und das womöglich sogar öffentlich - wird mindestens mit Hohn und Spott, oft sogar mit bösartigen Herabwürdigungen überkübelt. Genau dieser Umgang mit dem persönlichen Ansehen von Oppositionspolitikern war der Anlass für Franz Kruse, dem Bürgermeister öffentlich ein Überdenken seiner Politik zu empfehlen. Wie sich an der ehrabschneiderischen und feindseligen Pressereaktion der SPD jetzt zeigt, hatte Herr Kruse völlig Recht damit.

Die Erzeugung eines Klimas der Angst und Resignation durch den Bürgermeister und seine SPD muss ein Ende haben. Zwar war die Aufforderung von Franz Kruse an Bürgermeister Roland wohl zu blauäugig; selbstkritisches überdenken des eigenen Handelns kann man nicht von jedem erwarten. Auch die SPD Landes- und Bundespolitiker Hübner und Gerdes gehen in ihrer Antwort in keiner Weise auf die erhobene Kritik ein.
DIE LINKE in Gladbeck ist ebenso wie Franz Kruse der Meinung, dass die rücksichtslose Machtpolitik von Roland und der SPD endlich einer von Moral bestimmten Politik weichen muss.

 

*Herr Kruse ist im Stadtrat als Kommunist diffamiert worden und hat mit der Frage „Wohl alter Nazi?“ geantwortet. Das ist legitim und noch lange kein Vergleich des Gladbecker Stadtrates mit Nationalsozialisten. Für den „Nazi“ wurde Herr Kruse übrigens vom Bürgermeister gerügt, den „Kommunisten“ hat der Bürgermeister komischerweise durchgehen lassen. Die Ratsfraktion DIE LINKE.GLADBECK wird Einwendungen gegen die Niederschrift erheben.

 


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