KARO Wahlbeteiligung bedenklich

Olaf Jung
PM Jugendhilfe

DIE LINKE bedankt sich bei allen Gladbeckern, die am Bürgerentscheid teilgenommen haben. Die niedrige Beteiligung gibt jedoch Anlass zum Nachdenken. Mit Sicherheit liegt den Gladbeckern die Zukunft unserer Kinder und Jugendlichen am Herzen. Bei den vielen Gesprächen, die Mitglieder der LINKEN am Infostand oder bei anderen Gelegenheiten geführt haben, gab es nicht einen einzigen Gladbecker der seine Absicht mit „Nein“ zu Stimmen mit der Zustimmung zum Konzept der Verwaltung begründete. Ausschlaggebend für die Nein-Stimme war immer die vom Bürgermeister angekündigte Grundsteuererhöhung.

DIE LINKE befürchtet, dass die sachfremde Umdeutung des Bürgerentscheides zu einer Abstimmung über eine Steuererhöhung auf die Stadtgesellschaft abschreckend wirkte. Viele Bürger bewerten ihre eigenen wirtschaftlichen Interessen mit anderen Maßstäben als das Gemeinwohl. Die Initiatoren des Bürgerentscheides ernten jetzt den ausgereiften Hass, den der Bürgermeister mit Bedacht gesät hat. Wie die Vorgänge nach dem Bürgerentscheid zeigen, gefährdet der Bürgermeister durch diese Polarisierung die Solidarität der Stadtgesellschaft.

Das Ergebnis des Bürgerentscheides ist daher auch eine große Niederlage der Verwaltung. Die Verwaltung hat nicht einmal versucht den Bürgerentscheid zu nutzen um die Gladbecker von den Vorteilen ihres neuen Konzepts für die Jungendarbeit zu überzeugen. Eine vergebene Chance, statt dessen macht sich jetzt in Gladbeck eine Stimmung breit, die jeden für Kinder- oder Jugendprojekte ausgegebenen Euro als verschwendet deutet.

Dass dies alles kein Zufall ist beweist die Äußerung des Bürgermeisters über die, seiner Meinung nach, vorteilhafte repräsentative Demokratie. Der Bürgermeister bracht nur alle fünf Jahre um die Stimme der Bürger werben, in der Zwischenzeit ist Ruhe oberste Bürgerpflicht. Dies wäre für den Bürgermeister natürlich einfacher handhabbar als moderne, direkte demokratische Elemente.


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