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Olaf Jung

Heisenberg-Gymnasium

Es war nie beabsichtigt alle einzubinden und transparent zu informieren

In der Ratssitzung vom 11. Oktober wurde intensiv über den Neubau des Heisenberg-Gymnasiums diskutiert. Während der Ratssitzung war, durch Ratsmitglieder, den Ersten Beigeordneten und den Bürgermeister, wiederholt die Rede davon, dass die Fraktionen über eine Arbeitsgruppe in den Planungsprozess eingebunden gewesen seien. Die WAZ schreibt dazu: „Bürgermeister Ulrich Roland und Schuldezernent Rainer Weichelt hatten zuvor deutlich gemacht, dass die Fraktionen über ihre schulpolitischen Sprecher im Arbeitskreis Heisenberg seit geraumer Zeit informiert gewesen seien.“ (https://www.waz.de/staedte/gladbeck/kostenexplosion-am-heisenberg-sorgt-weiter-fuer-diskussionen-id215563653.html)

Die Ratsfraktion DIE LINKE. Gladbeck, der die Existenz dieser Arbeitsgruppe bis dahin nicht bekannt war, wandte sich in einer Anfrage an den Bürgermeister um mehr über diese mysteriöse Gruppe zu erfahren. In seiner Antwort schreibt der Bürgermeister jetzt überraschend, dass diese Arbeitsgruppe nicht existiert. Erwähnt wird die Verwaltungsinterne Projektgruppe und das Architekturgremium, dem auch die Vorsitzenden des Schulausschusses und des Stadtplanungs- und Bauausschusses angehören. In der Antwort heißt es: „Eine weitere Arbeitsgruppe wurde nicht gebildet.“ Die Schulpolitischen Sprecher der Fraktionen oder andere Ratsmitglieder werden dort aber nicht aufgeführt.  

Das ist umso erstaunlicher, da Ratsmitglieder gegenüber der LINKEN Fraktion bestätigt haben, dass sie zu Sitzungen dieser Arbeitsgruppe eingeladen wurden und daran teilgenommen haben. Simone Steffens, Fraktionsvorsitzende der Grünen, gibt gegenüber der WAZ an: „Die Fraktionen seien über eine interne Arbeitsgruppe in den Planungsprozess eingebunden gewesen...“ Andrerseits ist von Teilnehmern der nicht existierenden Arbeitsgruppe zu erfahren, dass dort nur Fraktionsmitglieder von SPD, CDU und Grünen teilgenommen hätten, andere Fraktionen seien dort nicht vertreten gewesen.

Sowohl die offenkundige Existenz der Arbeitsgruppe, als auch deren Verleugnung zeigen das problematische Demokratieverständnis von Bürgermeister und Verwaltung. Klar ist jetzt jedenfalls, dass in Sachen Heisenberg-Gymnasium nicht nur „auf den letzten Metern“ etwas nicht rund lief. Die Ausgrenzung eines großen Teils der Opposition erfolgte schon zu Beginn des Ausschreibungsprozesses. Es war nie beabsichtigt alle einzubinden und transparent zu informieren.


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